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Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und
Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen
die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses
Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu
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Verkaufs-, E-SHOP, Werbungs- und Vermittlungsbedingungen
von
www.schilling-gruppe.de (Fa.v.Schilling, Schilling-Gruppe GmbH, alle weiteren dazugehörigen Domains)
Suchmaschine
Geltung und Verkaufsbedingungen ( 1998 )
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten weltweit und ausschließlich für
alle unsere - auch zukünftigen - Verkaufsgeschäfte. Entgegenstehende, von
unseren Verkaufsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Bedingungen des
Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen sind auch dann
verbindlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender
Bedingungen des Bestellers oder Lieferanten die Lieferung vorbehaltlos
ausführen.
Angebot und Vertragsschluß
Unser Angebot ist freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts
anderes ergibt. Für in unseren Angeboten, Proforma-Rechnungen und
Auftragsbestätigungen nicht ausdrücklich als fest bezeichnete Preise behalten
wir uns eine angemessene Preisanpassung vor, sofern nach Vertragsschluß und vor
Lieferung sich die Kostenfaktoren (Material, Personalkosten, Energie sowie
allgemeine Abgaben, Tarif- und Transportkosten usw.) wesentlich erhöhen. An die
Aufrechterhaltung vorhergehender Preise bei Anschlussaufträgen sind wir nicht
gebunden.
Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk, Hersteller oder Lieferant, ausschließlich
Verpackung und zuzüglich aller gesetzlichen Steuern usw. Unsere Listenpreise
setzen - ungeachtet darin vorgesehener Mindermengenaufschläge - die Lieferung
voller Verpackungseinheiten in Originalpackungen voraus. Die Auf- oder Abrundung
auf die nächste Verpackungseinheit behalten wir uns vor.
Preislistenartikel werden zu den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen
Listenpreisen berechnet.
Bestellungen mit einem Bestellwert von unter 1.000,00 Euro werden in Anbetracht
der erforderlichen Behandlungskosten unabhängig von eventuellen
Rabattvereinbarungen zu Bruttolisten abgerechnet. Das Recht der Mehr- oder
Minderlieferung von bis zu 20% der gesamten Bestellmenge oder Dienstleistung,
insbesondere bei Sonderteilen usw., bleibt vorbehalten.
Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, haben Zahlungen nach Erhalt der
Proforma-Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum abzüglich 0 % Skonto
rein netto unter Ausschluss der Aufrechnung und der Zurückbehaltung zu erfolgen.
Erst bei Eingang bei einer unserer Bankverbindungen wird der Auftrag von uns
bearbeitet und angenommen. Der Besteller kann innerhalb der 14 Tage schriftlich
vom Vertrag zurücktreten. Bei Zielüberschreitung werden Zinsen in Höhe von 4 von
Hundert über dem jeweiligen Diskontsatz unserer Landeszentralbank berechnet.
Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen berechtigen uns außerdem, noch
ausstehende Dienstleistung, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder
Sicherheitsleistung auszuführen sowie nach angemessener Nachfrist vom Abschluss
zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadenersatz von 30% der
Proforma-Rechnung zu verlangen, unbeschadet des Rechts auf Rücknahme auf Kosten
des Bestellers der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder
Dienstleistungen.
Suchmaschineneintrag - Widerruf
Bei fristgemäßem Widerruf eines Seiteneintrages in unserer Suchmaschine behalten
wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben, wenn es einen Umfang von mehr
als fünf Seiten einer Hauptdomain (einschließlich Subdomains) umfasst. Ab der
fünften Seite beträgt die Gebühr 1,- Euro pro zu löschender Seite. Gleiches gilt
für Doorway-Pages und Subdomains, die nur Weiterleitungen zum Inhalt haben.
Suchmaschinensoftware - Eintragssoftware
Die Aufnahme unserer Suchmaschine in Suchmaschinen-Eintragssoftware bedarf
unserer schriftlichen Zustimmung. Bei Zuwiderhandlungen werden wir rechtliche
Schritte einleiten. Da wir eine kostenpflichtige Suchmaschine sind, ist es nicht
gestattet, diese als kostenlose Suchmaschine in Suchmaschinen-Eintragssoftware
anzugeben.
Emailadressen für Seiteneintrag
Zum Eintrag einer Internetseite in unsere Suchmaschine ist es erforderlich, eine
gültige Emailadresse zu verwenden, da an diese Emailadresse die Rechnung für den
Seiteneintrag geschickt wird. Bei Verwendung von Fake-Adressen oder Nutzung von
Emailadressen welche nicht beim Inhaber der eingetragenen Seite eingehen,
behalten wir uns rechtliche Schritte vor. Für den erhöhten Aufwand der
Rechnungszustellung durch nicht zustellbare Email-Rechnungen, werden weitere
Kosten für den Internetseitenbetreiber fällig.
Lieferfrist
Lieferfristen verstehen sich stets als voraussichtlich, auch wenn dies nicht
besonders erwähnt ist. Sie beginnen erst nach Erfüllung der vereinbarten
Liefervoraussetzung (z.B. Gestellung von Unterlagen, Musterfreigaben,
Vorauszahlungen) sowie Klärung sämtlicher mit dem Vertragsgegenstand verbundenen
technischen Fragen. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers
voraus. Geraten wir in Lieferverzug, muß der Besteller uns eine angemessene
Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist er berechtigt vom Vertrag
insoweit zurückzutreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht als
versandbereit gemeldet ist. Der Besteller darf Teillieferungen und
Teilleistungen im Bereich Dienstleistung nicht zurückweisen.
Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind
ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Verpackung und Versand
Verpackung wählen wir ohne besondere schriftliche Vereinbarung nach bestem
Ermessen. Die Rücknahme gebrauchter Verpackungen erfolgt auf Kosten des
Bestellers. Der Versand erfolgt ab Werk, Hersteller oder Lieferant und geht
stets, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel erfolgt mangels besonderer
Weisungen nach bestem Ermessen ohne irgendwelche Haftung für billigste und
schnellste Verfrachtung. Wenn versandfertig gemeldete Ware nicht
vereinbarungsgemäß abgerufen wird oder ohne unser Verschulden der Transport
dauernd oder zeitweise unmöglich ist, wird der Kaufpreis gleichwohl fällig. Wir
sind dann berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach eigenem
Ermessen zu lagern.
Lieferungsverhinderung
Betriebsstörungen aller Art, Krieg, Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitsaufstände,
Aussperrung gesetzliche Lieferverbote bei uns oder unseren Zulieferanten, ebenso
alle sonstigen Ursachen oder Ereignisse, die Zufuhr, Erzeugung oder Versand usw.
verhindern, entbinden uns während ihrer ganzen Dauer und auch hinsichtlich der
Folgeerscheinungen von der Einhaltung eingegangener Lieferungsverpflichtungen
und berechtigen uns, wenn die näheren Umstände es erfordern, die
Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben, ohne daß der Besteller
in diesen Fällen berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten.
Gewährleistung und Mängelrügen
Unsere Beratung in Wort und Schrift ist unverbindlich - auch in bezug auf
etwaige Schutzrechte Dritter. die Beratung befreit den Besteller nicht von der
eigenen Prüfung unserer Erzeugnisse auf ihre Eignung für die beabsichtigten
Zwecke und Verfahren. Sollte dennoch eine Haftung unsererseits in Frage kommen,
leisten wir Ersatz nur in gleichem Umfang wie bei Qualitätsmängeln. Für Mängel
in bezug auf Eigenschaft, Maß oder Gewicht ist Deutsches Recht §377 HGB
maßgebend. Mängelrügen sind innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Ware am
Bestimmungsort schriftlich zu erheben. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung
nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter sofortiger
Einstellung etwaiger Bearbeitung zu rügen. Mängelrügen berechtigen vor
endgültiger Anerkennung nicht zur Zurückhaltung der zugehörigen
Rechnungsbeträge. Die Beweispflicht obliegt dem Besteller. Soweit ein von uns zu
vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur
Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung berechtigt. Die zum Zweck der
Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-,
Arbeits-, und Materialkosten, tragen wir nur bis zur Hälfte des Kaufpreises.
Sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der
Lage, insbesondere verzögert sich diese über nach unserer Seite angemessene
Frist hinaus aus Gründen, die von uns zu vertreten sind, oder schlägt diese in
sonstiger Weise fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom
Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Haftung
Schadenersatzansprüche jedweder Art sind, sofern sie nicht auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit bzw. dem Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaft
beruhen, ausgeschlossen. Der Haftungsausschluß gilt nicht in den Fällen, in
denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Liefergegenstandes für
Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
Erfüllungsort
Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort unser Verwaltungsort
(Magdeburg, Deutschland).
Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß
des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über
den Internationalen Warenkauf -CSIG-. Gerichtstand für Lieferungen und
Zahlungen, Ansprüche und alle sonstigen sich aus dem Geschäft ergebenden Rechte
und Pflichten ist für beide Seiten Magdeburg (Bundesrepublik Deutschland). Wir
sind jedoch berechtigt, die für den Sitz des Bestellers zuständigen Gerichte
anzurufen.
Datenspeicherung
Mit Entstehen der Geschäftsverbindung erfolgt unsererseits eine Datenspeicherung
im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes. Nutzungsbedingungen der
schilling-gruppe.de:
Die nachstehenden Bedingungen regeln die Teilnahme des Kunden (nachstehend
"Nutzer") am Dienst. Die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer nach
erfolgreicher Registrierung als E-Mail zugesandt.
Zugang zu von schilling-gruppe.de unabhängigen Netzen
schilling-gruppe.de betrieblichen Möglichkeiten den Zugang zum Internet bzw. zu
weiteren, ebenfalls von schilling-gruppe.de übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit der vom Nutzer über diese Netze
abgerufenen Inhalte. Der Nutzer nutzt diese Netze auf eigene Gefahr und
unterliegt dabei den jeweils dort geltenden Regeln bzw. national oder
international geltenden Gesetzen und Vorschriften und verpflichtet sich, diese
einzuhalten.
Alle Inhalte, die dem Nutzer von Dritten bereitgestellt werden, sind Inhalte des
jeweiligen Urhebers, Autors oder Verbreiters. schilling-gruppe.de ist deshalb
für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verläßlichkeit dieser Inhalte nicht
verantwortlich. schilling-gruppe.de haftet nur bei grob fahrlässigem oder
vorsätzlichem Verhalten für irgendwelche Verluste oder Schäden, die dem Nutzer
dadurch entstehen, daß der Nutzer auf Informationen vertraut, die er im Rahmen
der Nutzung des Dienstes erhalten hat.
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Urheberrechts- und anderen Schutzgesetzen. schilling-gruppe.de hat das
Urheberrecht an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung dieser
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Nutzer verpflichtet sich außerdem, jegliche Inhalte, die er über den Dienst
erhält, ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu verwenden, sofern im
Einzelfall nichts anderes bestimmt ist.
Alle Inhalte, die dem Nutzer von schilling-gruppe.de selbst bereitgestellt
werden, sind mit großer Sorgfalt zusammengetragen. Die Haftung beschränkt sich
auf Schäden, die grob fahrlässig bzw. vorsätzlich oder aufgrund schuldhafter
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von schilling-gruppe.de herbeigeführt
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verbleiben bei schilling-gruppe.de
Erwerb von Waren und Dienstleistungen, Einwendungen gegen Rechtsgeschäfte mit
Inhaltsanbietern
Soweit Waren und Dienstleistungen über den Dienst angeboten werden, kommen
etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter solcher
Geschäfte zustande. Etwaige Einwendungen des Nutzers aus einem solchen Geschäft
sind von ihm ausschließlich diesem Anbieter gegenüber geltend zu machen. Sofern
schilling-gruppe.de in eigenem Namen Angebote zum Abschluß eines Kaufvertrages
verbreitet, tritt schilling-gruppe.de zugrundeliegenden Bedingungen zusätzlich
zu diesen Nutzungsbedingungen. Die Verpflichtung des Nutzers gegenüber
schilling-gruppe.de hiervon unberührt.
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oder für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in weiteren, von
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für Schäden, die hieraus entstehen, es sei denn, daß diese Schäden aufgrund grob
fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhaltens oder aufgrund schuldhafter Verletzung
wesentlicher Pflichten dieser Vereinbarung von schilling-gruppe.de herbeigeführt
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schilling-gruppe.de nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung
der schilling-gruppe.de auf solche typischen Schäden oder einen solchen
typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
vernünftigerweise voraussehbar waren.
E-Mails
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(E-Mail) regelmäßig zu kontrollieren. Bei elektronischer Post, die älter als
drei Wochen ist bzw. mehr als zwei Megabyte (MB) Speicherkapazität in Anspruch
nimmt, behält sich schilling-gruppe.de das Recht vor, diese ohne Ankündigung zu
löschen. Um eine technische Überlastung des schilling-gruppe.de Systems zu
vermeiden, behält sich schilling-gruppe.de ebenfalls das Recht vor, den Versand
von E-Mails, die größer als ein MB sind, zu verhindern.
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